Satzung

BVO-Satzung

Bezirksfischereiverband für Ostfriesland e. V. (BVO),
Sitz Emden
Satzung angenommen durch die Mitgliederversammlung am 24. Februar 2002

§ 1
Name, Sitz und Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen „Bezirksfischereiverband für Ostfriesland e. V. BVO, hat seinen Sitz in Emden und ist unter der Nummer 374 in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Emden eingetragen. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2
Zweck und Aufgaben
Zweck
Der Verband mit seinen Ortsgruppen erstrebt den Zusammenschluss von Anglern, Berufsfischern, in ihren nicht kommerziellen Interessen, und Castingsportlern, sowie deren Förderer im Bereich der Region Ostfriesland und deren Einzugsbereich. Vornehmstes Anliegen des Verbandes ist die Erhaltung, Pflege und Wiederherstellung einer für Mensch, Tier und Pflanzen lebensfähigen Natur, insbesondere gesunder Gewässer und der damit verbundenen Ökosysteme, zum Wohle der Allgemeinheit und damit auch für die Volksgesundheit.

Aufgaben
Die aktive Mitarbeit in allen Umwelt-, Gewässer-, Landschafts-, Natur-, Fischerei-, Jagd- und Tierschutzfragen und die Zusammenarbeit mit den entsprechenden nationalen und internationalen Vertretungen, Behörden, Verbänden, Organisationen und Gruppierungen.
Die Mitwirkung in Fragen der Erhaltung und Schaffung einer lebensfähigen und artenreichen Natur und Umwelt.
Hege und Pflege artenreicher Fischbestände.
Die Erhaltung und Pflege der im und am Wasser vorkommenden Tier- und Pflanzenarten.
Die Pflege waidgerechten Fischens im Sinne einer ausgewogenen Nutzung der Fischbestände.
Die Aus- und Fortbildung der Angelfischer auf dem gesamten Gebiet der Fischerei, vor allem des Gewässer-, Natur-, Landschafts- und Tierschutzes, sowie der Castingsportler, insbesondere die Förderung der Jugend in beiden Bereichen.
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Aufgaben und Ziele der Fischerei im Sinne eines recht verstandenen Naturschutzes. Die Herausgabe und Förderung entsprechender Publikationen.
Der Kauf oder die Anpachtung von Gewässern, Gelände oder Objekten zur Förderung und Unterstützung der Aktivitäten der Mitglieder.

§ 3
Gemeinnützigkeit
Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Der Verband ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Verbandes dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes. Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Verbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Der Verband verhält sich in Fragen der Parteipolitik, der Religion und der Rasse neutral.

§ 4
Mitgliedschaft
Der Verband hat aktive Mitglieder, passive Mitglieder, jugendliche Mitglieder und Ehrenmitglieder.
Aktives Mitglied des Verbandes kann jeder werden, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und die Fischerprüfung abgelegt hat.
Passives Mitglied kann jeder werden, der die Ziele und Aufgaben des Verbandes fördern will, auch wenn er nicht die Fischerprüfung abgelegt hat.
Jugendliche Mitglieder sind Mitglieder im Alter zwischen 10 und 18 Jahre. Der Jugendliche zwischen 10 und 14 Jahre darf gemäß § 15 des Nds. Fischereigesetzes nur in Begleitung eines ordentlichen Mitgliedes zur Vorbereitung auf die Sportfischerprüfung angeln. Weiteres regelt die Jugend- bzw. Sportordnung.
Ehrenmitglieder sind Persönlichkeiten, die besondere Verdienste für den Verband erworben haben. Sie werden durch die Mitgliederversammlung ernannt.
Der Vorstand (§ 8) entscheidet über den schriftlichen Aufnahmeantrag, bei Ablehnung ist Berufung an die Jahreshauptversammlung möglich. Die Mitgliedschaft beginnt mit dem Datum der Ausstellung des Fischereierlaubnisscheines bzw. der Ausstellung des Mitgliedsbuches bei passiven Mitgliedern.

§ 5
Rechte und Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder haben Anspruch auf Unterstützung ihrer Belange.
Jedes Mitglied hat das Recht an der Hauptversammlung teilzunehmen und die Niederschrift über die Hauptversammlung einzusehen.
Das Antrags-, Abstimmungs- und Wahlrecht kann nur von aktiven Mitgliedern und Ehrenmitgliedern ausgeübt werden.
Die Mitglieder haben die Pflicht, den BVO bei der Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben zu unterstützen, die Beschlüsse der Hauptversammlung auszuführen bzw. zu befolgen und den in der Beitragsordnung festgesetzten Beitrag an den Verband pünktlich abzuführen.
Die Fischerei- und Gewässerordnung ist einzuhalten.
Die Casting- Abteilung wird von den Sportwarten geführt. Sie regelt ihre Belange nach einer Sportordnung.

§ 6
Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft erlischt:
durch Kündigung, die zum Schluss eines Geschäftsjahres erfolgen kann und dem Vorstand gegenüber vorher schriftlich erklärt wird,
durch Ausschluss, der durch Beschluss des Vorstandes erfolgen kann, wenn das Mitglied durch schuldhaftes Verhalten in schwerwiegender Weise das Ansehen des Verbandes geschädigt, gegen die Satzung verstoßen hat oder durch Beschluss des Ehrengerichtes
bei Nichtzahlung fälliger Beiträge trotz Mahnung,
durch Tod des Mitgliedes.
Die aus der Mitgliedschaft sich ergebenen Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft. Diese befreit aber nicht von der Erfüllung etwa noch bestehender Verpflichtungen gegenüber dem BVO.

§ 7
Organe des Verbandes
Organe des BVO sind: die Mitgliederversammlung
der geschäftsführende Vorstand (Vorstand)
der erweiterte Vorstand (Gesamtvorstand)
das Ehrengericht

§ 8
Geschäftsführender Vorstand (Vorstand)
Der Vorstand besteht aus insgesamt sieben Personen, denen einzeln die Aufgabenbereiche zugewiesen sind:
1. Vorsitzender
1. Vermögen und Finanzen
1. Verwaltung und Öffentlichkeitsarbeit
1. Gewässerschutz und Fischereiaufsicht
1. Fischereisachverständiger
1. Ortsgruppen
1. Jugend

Der Vorsitzende ist alleinvertretungsberechtigt. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes können den Verein jeweils zu zweit nach außen vertreten.
Intern wird geregelt, dass die weiteren Vorstandsmitglieder nur bei Verhinderung des Vorsitzenden in einer bestimmten Reihenfolge vertretungsberechtigt sind.
Die Geschäfts- und Aufgabenbereiche sind in der Geschäftsordnung und Geschäftsverteilung zugeordnet und dargestellt.
Der Vorstand ist ermächtigt in Angelegenheiten bis zu einem Wert von
75 000,00 EURO selbstständig zu entscheiden. (Nur vereinsintern). Die Entscheidungen werden mit einfacher Stimmenmehrheit der Vorstandsmitglieder gefasst, bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Für Verwaltungs- und Unterstützungsaufgaben kann der BVO einen Geschäftsführer beauftragen, der in keiner Funktion dem Gesamtvorstand angehören darf und dem Vorstand beratend angehören soll. Der Vorstand kann aktiven und jugendlichen Mitgliedern besondere Aufgaben übertragen, sie in einen Ausschuss oder Beirat berufen.

§ 9
Erweiterter Vorstand (Gesamtvorstand)
Dem erweiterten Vorstand gehören an:
die Mitglieder des Vorstandes
die Obleute der Ortsgruppen
Die Aufgabenbereiche der Mitglieder des erweiterten Vorstandes sind in der Geschäftsordnung geregelt. Der Gesamtvorstand ist über alle Angelegenheiten des BVO zu unterrichten. Der Entscheidungsrahmen findet seine Grenzen im Wert bis zu 150 000,00 EURO. In Angelegenheiten, die diesen Wert übersteigen und bei Veräußerungen und/oder Belastung von unbeweglichem Vereinsvermögen ist die Zustimmung der Mitgliederversammlung notwendig.
Die Entscheidungen werden mit einfacher Stimmenmehrheit der Vorstandsmitglieder gefasst, bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende.

§ 10
Wahl
Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung für jeweils 4 Jahre mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Abstimmungen oder Wahlen werden mit Handzeichen oder mit Stimmkarten durchgeführt. Sie müssen geheim durch Stimmzettel erfolgen, wenn der Vorstand oder mindestens der vierte Teil der bei der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder es verlangt.
Wählbar sind nur aktive Mitglieder des BVO. Für neu zu wählende Vorstandsmitglieder gilt eine Altershöchstgrenze von 65 Jahren, für eine Wiederwahl eine Altershöchstgrenze von 70 Jahren.
Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ende der Amtszeit aus, so ist auf der nächsten Mitgliederversammlung ein neues Vorstandsmitglied für die restliche Amtszeit zu wählen.
Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes werden in gleicher Weise gewählt.
Die Obleute der Ortsgruppen werden von den jeweiligen Ortsgruppenversammlungen vorgeschlagen und in der Mitgliederversammlung bestätigt.
Andere ehrenamtlich Tätige der Ortsgruppen erhalten eine Bestätigung durch den Vorstand.

§ 11
Mitgliederversammlung
1. Mitgliederversammlungen des Bezirksfischereiverbandes sind einzuberufen
als Jahreshauptversammlung; d. h. einmal jährlich,
wenn ein von mindestens 500 Mitgliedern unterschriebener Antrag dem Vorstand vorgelegt wird,
wenn es der Vorstand für notwendig hält.
2.Die Mitgliederversammlung gemäß § 11 Ziffer 1b) muss binnen Monatsfrist nach Eingang des Antrages abgehalten werden.
3. Die Mitglieder sind zu einer Mitgliederversammlung spätestens 1 Woche vorher unter Angabe der Tagesordnung einzuladen. Dies geschieht schriftlich oder durch Anzeigen in den im Verbandsgebiet erscheinenden Tageszeitungen.
4. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Beschlüsse der Mitgliederversammlungen werden durch einfache Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst, sofern nicht Gesetz oder Satzung etwas anderes vorschreiben. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.
5. Jedes ordentliche Mitglied des Bezirksfischereiverbandes hat eine Stimme.
6. Über Satzungsänderungen beschließt die Mitgliederversammlung mit 2/3-Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Bei Satzungsänderungen, die den Wegfall der bisherigen gemeinnützigen Zwecke zur Folge hat, ist nach § 13 Ziffer 3 zu verfahren.
7. Die Jahreshauptversammlung gemäß § 11 Ziffer 1a) hat insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen:

Entgegennahme der Berichte über das abgelaufene Geschäftsjahr und der Aussprache darüber,
Genehmigung des Kassenberichtes,
Entgegennahme des von den Kassenprüfern zu erstattenden Revisionsberichtes,
Entlastung des Vorstandes für das abgelaufene Geschäftsjahr
Durchführung von Wahlen,
Beschlussfassung über vorliegende Anträge
Vornahme von Ehrungen und Ernennung von Ehrenmitgliedern
8. Über jede Versammlung wird ein Protokoll angefertigt, das vom 1. Vorsitzenden (Versammlungsleiter) und vom 1. Schriftführer (Protokollführer) unterschrieben wird.

§ 12
Kassenprüfer
1. Zur Prüfung des Finanzwesen des Verbandes wählt die Mitgliederversammlung 4 Kassenprüfer und 1 bis 2 Stellvertreter für die Dauer von 4 Jahren. Wiederwahl ist zulässig.
2. Die Kassenprüfer prüfen mindestens einmal im Jahr und erstatten den schriftlichen Revisionsbericht, der dem 1. Vorsitzenden, dem Vorstand und der Mitgliederversammlung gemäß § 11 Ziffer 1a) vorzulegen ist.
3. Die Kassenprüfer sind zur gewissenhaften und unparteiischen Wahrnehmung ihrer Aufgaben und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
4. Liegen die Voraussetzungen jeweils vor, stellen die Kassenprüfer den Antrag auf Entlastung des Vorstandes.
nach oben

§ 13
Ehrengericht
1. Auf der Mitgliederversammlung gemäß § 10 Ziffer 1a) wird für die Dauer der Wahlperiode des Vorstandes ein Ehrengericht gewählt. Es wird tätig auf schriftlichen Antrag des Vorstandes bei Schädigung des Ansehens des Verbandes, bei disziplinären Vergehen, bei Verstößen gegen die Satzung, der Fischerei- und Gewässerordnung und die von den Organen erlassenen Ordnungen und gefassten Beschlüsse.
2. Es können nachstehende Disziplinarmaßnahmen verhängt werden.
a). Ermahnung oder Verwarnung
b). Geldbuße
c). Zeitweiliger oder gänzlicher Ausschluss aus dem Verband
d). Kostenpflicht
e). Verpflichtung zur öffentlichen Richtigstellung
3. Das Ehrengericht besteht aus 3 ordentlichen Mitgliedern und 1 bis 2 Stellvertretern.
4. Sie wählen aus ihren Reihen zu Beginn der 1. Sitzung einen Vorsitzenden und einen Protokollführer.
5. Zuständigkeit und Verfahren regelt eine Ehrengerichtsordnung und für vereinfachte Abwicklung ein Bußgeldkatalog.

§ 14
Mitgliedsbeitrag
Der BVO erhebt von seinen Mitgliedern den von der Hauptversammlung beschlossenen Jahresbeitrag. Er ist eine Bringschuld und spätestens bis zum 30. April eines jeden Jahres zu entrichten.
Näheres regelt eine Beitragsordnung.

§ 15
Aufwandsentschädigungen
Vorstandsmitglieder und Mitglieder des erweiterten Vorstandes, sowie durch den Vorstand beauftragte Mitglieder sind ehrenamtlich tätig. Sie können jedoch die Erstattung ihrer Kosten und eine angemessenen Entschädigung für Zeit- und Arbeitsaufwand erhalten. Die entsprechenden Grenzen entstehen in der Gesamtheit jährlich durch den in der Satzung für den Vorstand festgelegten Entscheidungsrahmen.
Das Nähere regelt eine Geschäftsordnung.

§ 16
Verbandsgeschäftsstelle
Zur Erledigung seiner Aufgaben hat der Verband eine Geschäftsstelle in Emden. Leitung und Aufgaben werden durch eine Geschäftsordnung geregelt.

§ 17
Fischzuchtanlage
1. Der Verband unterhält in Emden, An der Verbindungsschleuse, eine Fischaufzucht- und Teichanlage und in Uphusen, Uphuser Grashaus, weitere Aufzuchtteiche, um einen Teil der Besatzfische in Eigenleistung für unsere Gewässer zu liefern.
2. Von den Berufsfischern werden in der Brutperiode die laichreifen Fische gefangen und der Aufzuchtanlage angeliefert. Für den Fang in der Schonzeit wird für die Berufsfischer eine Sonderfanggenehmigung beantragt.
3. Für den abgelieferten Fang erhalten die Berufsfischer den jeweiligen Marktpreis vergütet.
4. Die Leitung der Fischzuchtanlage obliegt dem ersten Gewässerwart und einem Fischmeister.

§ 18
Verpachtung
1. Das Fehntjer Tief und die Flumm sind gemäß dem Nds. Fischereigesetz ein Fischereibezirk. Nach dem Gesetz müssen die Fischereiberechtigten eine Fischereigenossenschaft bilden und bringen im Verhältnis der Größe ihrer Gewässerflächen ihre Beteiligung ein.
2. Unsere eigenen Fischereirechte an diesen Gewässern haben wir an die Genossenschaft verpachtet.
3. Die Berufsfischer pachten vom Verband die von ihnen zu befischenden Gewässer. Die Berufsfischer müssen eine entsprechende Fachprüfung nachweisen.
4. Über die Verpachtung entscheidet der Vorstand.
5. Vor der Pachtung oder den Kauf von Gewässern durch Mitglieder muss der Vorstand des BVO dazu gehört werden.

§ 19
Auflösung des Bezirksfischereiverbandes
1. Über die Auflösung des Verbandes entscheidet eine zu diesem Zweck 8 Wochen vorher einberufene Mitgliederversammlung. Der Termin muss außerhalb der für Ostfriesland festgelegten Schulferien liegen.
2. Der Auflösungsantrag muss mit einer Mehrheit von 4/5 der in der Mitgliederversammlung abgegebenen gültigen Stimmen angenommen werden. Sie muss erfolgen, wenn der Verband weniger als drei Mitglieder hat.
3. Die über die Auflösung beschließende Mitgliederversammlung entscheidet auch über die Verwendung des Vermögens des Bezirksfischereiverbandes. Im Falle der Auflösung des Verbandes oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes soll das vorhandene Vermögen für gemeinnützige Zwecke der Jugendpflege und Fürsorge der Jugend verwendet werde.
4. Bei Auflösung des Verbandes bestellt die Mitgliederversammlung Liquidatoren, die die laufenden Geschäfte abwickeln.